Was genau meint der Ausdruck «neoliberal»? Offenbar wird er weitherum als unzulängliche Verallgemeinerung, wenn nicht gar als Schimpfwort verstanden. Auf jeden Fall bezeichnet kaum jemand sich selber als «neoliberal». Und ein Grossteil der mit diesem Etikett Bedachten wehrt sich mit einer gewissen Heftigkeit und erklärt, warum das im eigenen auf keinen Fall zuträfe.

Lässt man die wohltönenden theoretischen Grundlegungen beiseite, ist der Neoliberalismus nichts anderes als eine politische Unternehmung, die den Wirtschaftsunternehmen eine möglichst grosse Freiheit lässt. Umweltaspekte, soziale Gesichtspunkte, bildungspolitische, stadt- und landschaftsplanerische Überlegungen und dergleichen gelten dabei eher als Hindernisse. Besser: Sie gelten nur etwas, wenn sich damit auch der Gewinn verbessern lässt. Erst kommt das Geld, dann erst all das andere, gefühlsbeladene Zeug. Was ist daran so «neo»? Die Haltung ist alt und «bewährt »; neu ist die Intensität, das Tempo, die «Effizienz», mit der das durchgezogen wird. Und neu ist auch das Ausmass der dabei entstehenden Schäden. Diese Unternehmung wird in verschiedenen Ländern dieser Erde mit unterschiedlicher Intensität vorangetrieben. Die unterschiedlichsten Gruppierungen und Parteien widmen sich ihm mit unterschiedlichem Elan.

Der amerikanische Anthropologe David Harvey fasst den Begriff in seinem Buch «Kleine Geschichte des Neoliberalismus» etwas genauer: Der Neoliberalismus ist zunächst eine Theorie politischökonomischen Handelns, die davon ausgeht, dass man den Wohlstand der Menschen optimal fördert, indem man die individuellen unternehmerischen Freiheiten und Fähigkeiten freisetzt, und zwar innerhalb eines institutionellen Rahmens, dessen Kennzeichen gesicherte private Eigentumsrechte, freie Märkte und freier Handel sind. Die Rolle des Staates bestehe vor allem darin, Rechte, Märkte und Handel sicherzustellen. Mehr noch: Wo noch keine Märkte existieren – etwa für Grund und Boden, Wasser, Erziehung, Gesundheitsversorgung, Sozialversicherung oder Umweltverschmutzung –, sollen sie geschaffen werden, wenn nötig durch staatliches Handeln. Doch jenseits dieser Aufgabenbereiche hat der Staat nichts zu suchen. Dies hauptsächlich darum, weil der Staat nicht über ausreichende Informationen verfügt, um die vom Markt ausgehenden Signale zu interpretieren, und weil zwangsläufig mächtige Interessengruppen die Interventionen des Staates – besonders in demokratischen Systemen – beeinflussen und zu ihren Gunsten missbrauchen können. Seit den 1970er-Jahren hat sich im politisch-ökonomischen Denken allenthalben eine entschiedene Hinwendung zum Neoliberalismus vollzogen.

Der US-Wirtschaftswissenschaftler Robert Reich spricht vom «Superkapitalismus», und er meint damit die gleiche Unternehmung. Der Superkapitalismus sei ein immer stärker werdendes Wirtschaftssystem, in dem Verbraucher und Anleger immer mehr Macht haben und Arbeitnehmer und Bürger immer weniger.

Der Wirtschaftswissenschaftler Henning Klodt vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel schreibt von «Neuer Ökonomie» – oft auch, ungleich eindrucksvoller, als «New Economy» bezeichnet. Staatliche Eingriffe, schreibt er, seien in der Neuen Ökonomie nicht nur weitgehend entbehrlich, sondern auch schädlich, da sie der Entfaltung neuer wirtschaftlicher Aktivitäten im Wege stehen könnten. Gleichwohl ist der Staat gefordert, denn die Neue Ökonomie braucht klare und verlässliche Rahmenbedingungen. Und in einem ist er sich ganz sicher: Ob die Wirtschaftspolitik diesen Herausforderungen angemessen (also mit der nötigen Unterwürfigkeit) begegnet, wird allerdings nicht darüber entscheiden, ob sich die Neue Ökonomie durchsetzt oder nicht. Letztlich steht hinter der Neuen Ökonomie ein fundamentaler technologischer Wandel, der sich mit oder gegen die Politik durchsetzen wird.

Im Gegensatz dazu läutet der Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stieglitz unserem Phänomen das Totenglöcklein: Die Welt meinte es nicht gut mit dem Neoliberalismus, dieser Wundertüte an Konzepten, die auf der fundamentalistischen Vorstellung beruhen, dass die Märkte sich selbst regulieren, Ressourcen effizient verteilen und den Interessen der Öffentlichkeit dienen. Dieser Marktfundamentalismus bildete die Grundlage von Thatcherismus, Reaganomics und dem sogenannten «Washington-Konsens». Forciert wurden Privatisierung, Liberalisierung und unabhängige Zentralbanken, die sich unbeirrbar auf die Inflation konzentrieren. Denn jetzt sei durch die Bankenkrise weltweit ein wirtschaftlicher Abschwung eingetreten. Über die weiteren Aussichten herrscht zunehmend Einigkeit: Dieser Abschwung wird anhaltend und umfassend ausfallen. Damit sei der Neoliberalismus am Ende. Auf der ganzen Welt ist die Wut spürbar. Wenig überraschend richtet sich der Zorn in nicht geringem Masse auf die Spekulanten.

Sein Wort – was die Wut betrifft – in Gottes Gehörgang. Aber offenbar müssen wir unterscheiden zwischen dem Neoliberalismus als Wirtschaftstheorie und dem Neoliberalismus als gesellschaftlicher Praxis. Und dann gibt's erst noch den Neoliberalismus in den Köpfen, in den Gehirnen, in den Seelen. Während Ersterer im Augenblick darniederliegt und möglicherweise tatsächlich am Ende ist (ganz sicher ist das allerdings nicht), erfreuen sich die beiden Letzteren bester Gesundheit.

Wir für unsere Zwecke können getrost verallgemeinernd von Neoliberalismus sprechen. Und das kann meinetwegen auch als Schimpfwort verstanden werden. (...)